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   BFH, 14.02.1995 - IV R 15/94   

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https://dejure.org/1995,15494
BFH, 14.02.1995 - IV R 15/94 (https://dejure.org/1995,15494)
BFH, Entscheidung vom 14.02.1995 - IV R 15/94 (https://dejure.org/1995,15494)
BFH, Entscheidung vom 14. Februar 1995 - IV R 15/94 (https://dejure.org/1995,15494)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BFH, 04.09.1984 - VIII B 157/83

    Urteil - Offenbare Unrichtigkeiten im Urteil - Berichtigung des Urteils -

    Auszug aus BFH, 14.02.1995 - IV R 15/94
    Sinn und Zweck dieser Vorschrift liegen darin, das Gericht und die Beteiligten nicht an etwas zu binden, was in Wirklichkeit nicht gewollt war (BFH-Beschlüsse vom 4. September 1984 VIII B 157/83, BFHE 142, 13, BStBl II 1984, 834, und vom 25. November 1993 IV B 80/93, BFH/NV 1994, 723).

    Als offenbar ist anzusehen, was durchschaubar, eindeutig und augenfällig ist; doch ist § 107 Abs. 1 FGO nicht anwendbar, wenn auch nur die Möglichkeit eines Fehlers, selbst eines offensichtlichen, in der Rechtsanwendung oder Tatsachenwürdigung besteht oder wenn ein Verfahrensverstoß oder ein Denkfehler nicht ausgeschlossen werden können (BFH-Beschlüsse in BFHE 142, 13, BStBl II 1984, 834 und BFH/NV 1994, 723).

  • BFH, 25.11.1993 - IV B 80/93

    Folgen möglicher Denkfehler, Verfahrensverstöße oder unzutreffenden

    Auszug aus BFH, 14.02.1995 - IV R 15/94
    Sinn und Zweck dieser Vorschrift liegen darin, das Gericht und die Beteiligten nicht an etwas zu binden, was in Wirklichkeit nicht gewollt war (BFH-Beschlüsse vom 4. September 1984 VIII B 157/83, BFHE 142, 13, BStBl II 1984, 834, und vom 25. November 1993 IV B 80/93, BFH/NV 1994, 723).

    Als offenbar ist anzusehen, was durchschaubar, eindeutig und augenfällig ist; doch ist § 107 Abs. 1 FGO nicht anwendbar, wenn auch nur die Möglichkeit eines Fehlers, selbst eines offensichtlichen, in der Rechtsanwendung oder Tatsachenwürdigung besteht oder wenn ein Verfahrensverstoß oder ein Denkfehler nicht ausgeschlossen werden können (BFH-Beschlüsse in BFHE 142, 13, BStBl II 1984, 834 und BFH/NV 1994, 723).

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